Freitag, 26. Oktober 2012

Fa(h)rewell

Bei der Kündigung eines Mitarbeiters kommt es leider immer wieder vor, dass ein Streit entbrennt, wenn von dem Arbeitgeber der Firmenwagen zurückgefordert wird. In vielen Verträgen ist der genaue Ablauf bei einer Kündigung nicht genau geregelt und Missverständnisse drohen ausser Kontrolle zu geraten. Nicht häufig kommt es deswegen auch zu einem Prozess vor Gericht. Die Frage, ob der Wagen zurückgegeben werden muß, stellt sich jedoch meist immer nur dann, wenn das Fahrzeug vom Arbeitnehmer auch privat genutzt werden durfte. Im anderen Fall, wenn also die private Nutzung nicht erlaubt wäre, handelt es sich bei dem Firmenwagen um ein Arbeitsmittel und muß auf Verlangen jederzeit raus gegeben werden.

Die Bedeutung der Herausgabe des Fahrzeugs ist, laut dem Urteil eines Landesarbeitsgerichtes immer stärker geworden, denn weigert sich der Arbeitnehmer das Fahrzeug zurück zu geben, kann dies einen weiteren Kündigungsgrund darstellen.

Hat also der Arbeitgeber eine Kündigung ausgesprochen und fordert das Fahrzeug zurück, kann der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber einen weiteren Kündungsgrund geben, weil er die Herausgabe verweigert. Das heißt, aus einer fristgerechten Kündigung, kann so eine fristlose werden und somit werden ein ganzer Rattenschwanz an Verpflichtungen, die aus einer fristgerechten Kündigung erfolgen, aufgehoben .

Natürlich hat der Arbeitnehmer ein starkes Interesse, den Firmenwagen auch privat nutzen zu dürfen, doch die Abwägung bei den Interessen an der Herausgabe geht aber in aller Regel zugunsten des Arbeitgebers, auch wenn noch nicht feststeht, ob die erst ausgesprochene Kündigung aus einem anderen Grund wirksam ist. Fordert der Arbeitgeber den Wagen zurück und der Arbeitnehmer verweigert sich, weil die erste Kündigung, aus welchen Grund auch immer z.B. noch vor einem Arbeitsgericht verhandelt wird, ob diese gültig ist, muß er den Firmenwagen zurück geben.

Wird dieser Anweisung zuwider gehandelt, kann bei der Verweigerung der Arbeitgeber vor Gericht eine Einstweilige Verfügung stellen, so lange er dem Gericht darlegen kann, dass seine Rechte vereitelt wurden oder die Herausgabe aus sonstigen Gründen erforderlich ist.
Gerade in diesem Fall, wenn der Streit schon vom Zaun gebrochen ist und keine vernünftige Einigung mehr erzielt werden kann, lohnt es sich Detektive einzuschalten, um das Recht des Arbeitgebers die nötige Geltung zu verschaffen. Das kann in mehreren Fällen passieren.

Zum einen können Detektive dokumentieren, ob ein Arbeitnehmer, der das Fahrzeug nur als Arbeitsmittel nutzen darf, eventuell dies auch Privat nutzt und vielleicht widerrechtlich ausgedehnte Fahrten damit tätig. Doch Detektive könnten auch den Firmenwagen sicherstellen, wenn der Arbeitnehmer das Fahrzeug widerrechtlich vorenthält und versteckt. Entweder werden die Detektive mit den nötigen Vollmachten ausgestattet, die eine Rückführung erlauben oder die Polizei stellt das Fahrzeug sicher, nach dem die Detektive es aufgefunden haben.

Es ist jedoch dabei zu beachten, das eine Herausgabe aus wirtschaftlichen Gründen nicht unbedingt alleine ausreichend ist. Selbst dann, wenn die einstweilige Verfügung nicht erteilt wird, kann sich das offizielle Schreiben zur Herausgabe später als berechtigt erweisen. Denn hat der Arbeitnehmer das Fahrzeug rechtswidrig behalten, ist dieser am Ende zu Schadenersatz verpflichtet.

Wie aus dem Artikel hervorgeht, ist letztlich jedoch alles abhängig vom Ausgang des Kündigungsstreits. Denn wie immer gibt es zwei Seiten der Medaille, die betrachtet werden wollen und sind in Umständen tendenziell spezielle Einzelfälle.

Sollten Sie noch Fragen zu diesem Thema haben oder haben gerade jetzt so einen Fall, bei dem eine Fahrzeugrückführung vonnöten ist, dann kontaktieren Sie uns bitte unter:

www.detektei-schuett.de

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