Samstag, 13. Oktober 2012

Streitthema Unterhalt

Manchmal hält etwas nicht ewig und dann trennen sich beide Parteien nach einer Ehe oder Lebensgemeinschaft, meist friedlich und im gegenseitigen Einvernehmen, doch leider nicht immer. Was dann folgt ist meist Streit um den Unterhalt des Lebenspartners oder des Kindes.
Natürlich gibt es verschiedene Gründe warum jemand seinen Unterhalt nicht zahlt oder nicht zahlen kann und auf der anderen Seite nicht bekommt.

Wir möchten auf den folgenden Seiten den einen oder anderen Fall aufgreifen, was Sie tun können, wenn Ihnen Unterhalt zusteht und diesen nicht bekommen oder Sie den Unterhalt zahlen, diesen aber nicht zahlen müssten.

Dabei sind wichtige Unterschiede wie folgt zu beachten:

Ihnen steht Unterhalt zu aber Sie bekommen keinen, weil der Lebenspartner angibt und wir gehen davon aus, das er diesen bezahlen könnte, behauptet, dass er keine Arbeit hat, in Wirklichkeit jedoch sehr wohl einer Arbeit nachgeht oder Einkünfte erhält, die es ihm möglich machen würden ,diesen Unterhalt zu leisten.

In diesem Fall müssen Sie mit Ihrem Anwalt und einer Detektei nachweisen, das der Lebenspartner einer Arbeit nachgeht, unabhängig davon, ob dies nun eine reguläre Arbeit ist oder es sich um Gelegenheitsarbeiten handeln. Nur durch den Nachweis einer gerichtsverwertbaren Dokumentation kann es Ihnen gelingen, zu Ihrem Recht zu kommen.

Der andere Fall wäre, das Sie Unterhalt seit langer Zeit zahlen, jedoch gar nicht mehr dazu verpflichtet wären bzw. deutlich weniger als den angegebenen Betrag zahlen müssten. Solche Fälle liegen meistens dann vor, wenn der Lebenspartner bereits in einer neuen Partnerschaft lebt und dabei ist zu bemerken, dass es sich dabei auch um eine eheähnliche Lebensgemeinschaft handeln könnte.

Auch in diesem Fall müssen Sie mit Ihrem Anwalt und einer Detektei nachweisen, dass der ehemalige Lebenspartner sich genau in solcher einer Situation befindet und mit einer anderen Person wieder zusammenlebt bzw. eine Arbeit gefunden hat, die ihm ein Auskommen beschert, ohne auf Ihre Hilfe angewiesen zu sein.

Die aktuelle Form des Paragraphen 1579 stellt sich zur Zeit wie folgt dar:

§ 1579 Beschränkung oder Versagung des Unterhalts wegen grober Unbilligkeit

Ein Unterhaltsanspruch ist zu versagen, herabzusetzen oder zeitlich zu begrenzen, soweit die Inanspruchnahme des Verpflichteten auch unter Wahrung der Belange eines dem Berechtigten zur Pflege oder Erziehung anvertrauten gemeinschaftlichen Kindes grob unbillig wäre, weil

1. die Ehe von kurzer Dauer war; dabei ist die Zeit zu berücksichtigen, in welcher der Berechtigte wegen der Pflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes nach § 1570 Unterhalt verlangen kann,

2. der Berechtigte in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt,

3. der Berechtigte sich eines Verbrechens oder eines schweren vorsätzlichen Vergehens gegen den Verpflichteten oder einen nahen Angehörigen des Verpflichteten schuldig gemacht hat,

4. der Berechtigte seine Bedürftigkeit mutwillig herbeigeführt hat,

5. der Berechtigte sich über schwerwiegende Vermögensinteressen des Verpflichteten mutwillig hinweggesetzt hat,

6. der Berechtigte vor der Trennung längere Zeit hindurch seine Pflicht, zum Familienunterhalt beizutragen, gröblich verletzt hat,

7. dem Berechtigten ein offensichtlich schwerwiegendes, eindeutig bei ihm liegendes Fehlverhalten gegen den Verpflichteten zur Last fällt oder

8. ein anderer Grund vorliegt, der ebenso schwer wiegt wie die in den Nummern 1 bis 7 aufgeführten Gründe.

In alle den genannten Punkten, die natürlich von einer Privatperson kaum zu beschaffen oder zu recherchieren sind, werden oft Detektive eingesetzt und das sogar erfolgreich. Viele ehemaligen Lebenspartner haben den Gedanken, dass sich entweder der einstige Partner weder die Mühe macht die Informationen zu beschaffen und es ihm schlichtweg nicht zutraut. Natürlich sind solche Informationsbeschaffungen nicht von Heute auf Morgen zu erledigen und bedürfen eines längeren Zeitraums aber aus unserer Berufserfahrung können wir sagen , das es den Aufwand und die Mühe wert ist. Zeugenaussagen von Detektiven vor Gericht, sowie gerichtsverwertbares Dokumentationsmaterial wie Foto- und Videoaufnahmen helfen Ihnen, ihren gerechtfertigten Anspruch durchzusetzen.

Anbei noch ein paar Punkte die Ihnen eine Anregung sein könnten, wie Detektive weiter helfen oder etwaige Unklarheiten beseitigen könnten.

• Wenn Sie herausgefunden haben, das Ihr Kind von einem anderen Mann ist, kann der Unterhalt zusammengestrichen oder komplett eingestellt werden, da dieses verschweigen eines „Kuckuckkindes“ als schwerwiegendes Fehlverhalten gewertet wird.

• Ein dauerhaftes nachgewiesenes außereheliches Verhalten kann bei einer Trennung dazu führen, dass der Unterhalt des Verursachers bis auf die Hälfte reduziert werden kann.

• Wenn Ihr ehemaliger Lebenspartner sich weigert, arbeiten zu gehen, müssen nicht Sie seinen Unterhalt zahlen, auch wenn er dies von Ihnen verlangt bzw. plötzlich seine Arbeit verliert, denn der plötzliche Arbeitsverlust rechtfertigt nicht, den Spieß auf Unterhaltszahlungen umzudrehen.

• Wie lange Sie als Lebenspartner Ihren Unterhaltszahlungen mit Kindern nachgehen müssen hängt von mehreren Faktoren ab, jedoch gilt als Faustregel, dass Sie nur solange zahlen müssen, sobald ein Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz besteht oder die Betreuung des Kindes anderweitig sichergestellt werden kann. Ist dies der Fall, muß der ehemalige Lebenspartner eine Teilzeitstelle annehmen, sobald das Kind drei Jahre alt ist.

• Wenn der ehemalige Lebenspartner im Unterhaltsprozess Einkünfte verschweigt oder danach höhere erhält bzw. Bonus- oder Prämienzahlungen bekommt, müssen diese ungefragt angegeben werden. Tut er dies nicht, kann somit jeglicher Unterhaltsanspruch verwirkt werden.

• Oft ziehen ehemalige Lebenspartner nicht mit dem neuen Partner zusammen, weil sie weiterhin Unterhalt beziehen wollen. Jedoch ist meistens gar nicht nötig eine gemeinsame Wohnung nachzuweisen, da es oft schon genügt ,dem Gericht gerichtsverwertbare Zeugenaussagen oder Dokumente zu übergeben, die nachweisen, das der ehemalige Lebenspartner mit dem neuen Partner in der Öffentlichkeit oder bei Familienfesten als Paar auftritt.

• Wenn Ihr Lebenspartner in Ihrer Abwesenheit die gemeinsame Wohnung ausräumt und auszieht, können sämtliche nachfolgenden Unterhaltsansprüche,  die in Zukunft gegen Sie gestellt werden, null und nichtig aufgrund des Vertrauensmissbrauchs sein. Insbesondere wenn natürlich Ihr Eigentum mit unter diesen „umgezogenen“ Sachen war.

Natürlich können wir nicht jeden einzelnen Punkt aufzählen, denn dafür gibt es viel zu viele Unwägbarkeiten und diese Tipps sollen Ihnen nur einen Denkanstoß geben, wo wir als Detektive Ihnen hilfreich in Absprache mit Ihren Anwalt behilflich sein können.

Sollten Sie noch Fragen haben, wenden Sie sich bitte an www.detektei-schuett.de

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