Montag, 26. November 2012

Hausdurchsuchung Teil II


"Der unmündige Untertan ruft die Polizei. Der mündige Bürger informiert seinen Anwalt."
Nikolaus Cybinski

Nach dem wir in dem ersten Artikel etwas Grundwissen bezüglich der Hausdurchsuchung schreiben konnten, wollen wir uns nun im zweiten Teil dem eigentlichen Akt der Durchsuchung widmen.

Wir haben geschrieben, dass die Staatsgewalt nur zu bestimmten Uhrzeiten eine solche Durchsuchung durchführen darf, außer, es besteht Gefahr im Verzug. Jetzt halten sich die Polizisten jedoch an die Uhrzeit, im Sommer wie im Winter und stehen nun vor der Tür des Bürgers. Es klingelt und es wird geklopft, die Beamten dürfen aber nicht einfach die Tür aufbrechen, nur, wenn niemand öffnet. Die Geduld der Beamten hat also zeitliche Grenzen, die diese selber festlegen aber ein paar Minuten wird dem Bürger gegeben sich zu orientieren, um die Tür zu öffnen. Wird nach einer gewissen Zeitspanne nicht geöffnet, befindet sich bei den Beamten meist ein Vertreter eines Schlüsseldienstes, bereit, um schnell und unkompliziert der wartenden Staatsmacht Einlaß zu gewähren. Wie lange die Polizisten sich gedulden müssen ist uns nicht bekannt aber sicherlich hat man noch etwas Zeit, wofür man die nutzt bleibt jedem selbst überlassen.

Dann folgt der Einlaß. Als Bürger öffnet man die Tür, hat man wirklich etwas zu verbergen wird man kaum überrascht sein die Beamten vor der Tür vorzufinden, ist der Bürger jedoch unschuldig, glaubt dieser sich im falschen Film. Nun ist es so, dass die Beamten nicht gleich hineinstürmen und den Bürger beiseite schieben dürfen, sondern die Staatsgewalt händigt einem den Durchsuchungsbefehl aus, den man sich in Ruhe aber zügig durchlesen darf. 

Die Beamten warten (!) in dieser Zeit „vor“ der Tür, bis der Durchsuchungsbefehl durchgelesen wurde. 

So sollte es in der Regel sein, Ausnahmen bestätigen aber auch hier das vorgehen der Beamten und solange man keinen aktiven Widerstand leistet und sich nur in die Tür stellt, das eine aktive Handlung von den Beamten vorgenommen werden muß, um in das Haus zu gelangen, kann dieses in einem folgenden Prozess vor Gericht erwähnt werden. Sie als Bürger müssen die Zeit und die Möglichkeit bekommen für das was folgt auch zu verstehen. Zuviel Zeit darf sich der Bürger natürlich auch nicht lassen, sondern es muß der Verhältnismäßigkeit entsprechen.

Wichtig zu erwähnen ist, dass der rechtschaffene Bürger seine mündliche Zustimmung zu der Durchsuchung verweigert, damit dieser sich nicht mit dem Eingriff in das Grundrecht einverstanden erklärt. Das wird in einem späteren Prozess, wenn es zu diesem kommt, sehr wichtig werden, da die Staatsgewalt sonst einen Persilschein dafür erhält und alle rechtlichen Formalitäten sofort Ab absurdum geführt werden. Widersprechen Sie als Bürger laut und deutlich der Durchsuchung und geben Sie zu Protokoll, das diese Hausdurchsuchung gegen Ihren Willen durchgeführt wird. Dies kann sich zu einem späteren Zeitpunkt für Sie als Vorteil erweisen.

In dem Durchsuchungsbefehl werden all die Räumlichkeiten aufgezählt, die die Beamten durchsuchen dürfen, alle anderen Räume sind und bleiben Tabu. Auch hier muß deutlich einer Durchsuchung widersprochen werden, wenn dies doch geschieht, da die Beamten in diesem Fall ungesetzlich handeln bei nicht angezeigten Räumen, was sich vor Gericht wieder als Vorteil für Sie als Bürger erweisen kann.

Noch bevor die Beamten in Ihre Wohnung eindringen, dürfen Sie als Bürger einen Zeugen benennen, der das Vorgehen der Beamten genau verfolgt und später als Zeuge für Sie aussagen kann. Dabei kann es sich um einen Angehörigen handeln oder Sie nehmen einen der Beamten, die an der Durchsuchung mit teilnehmen. Letzteres ist nur in sofern gut, dass Sie somit der Staatsgewalt eine weitere Handlungskraft nehmen, was die Durchsuchung zum einen verzögern kann aber auch, die Durchsuchung möglicherweise weniger genau durchgeführt wird, weil den Beamten nun eine Durchsuchungskraft fehlt. Dieser Beamte darf sich nämlich nicht an der Suche beteiligen, allerdings wird er bei möglichen Verstößen seiner Kollegen ein Auge zudrücken, denn eine Krähe hackt der anderen schließlich kein Auge aus. Ein zweischneidiges Schwert und es bedarf einer guten Überlegung das zu tun.

Da dieses Thema weiterhin sehr komplex ist, wollen wir aus dem Artikel noch einen dritten Teil machen, der jedoch erst am 7. Dezember erscheint und sollten Sie wieder Fragen haben, kontaktieren Sie uns über www.detektei-schuett.de

Freitag, 16. November 2012

1. Teil - Die Hausdurchsuchung -


"Die Polizei kann den Vorstellungen von Menschenwürde und Freiheit nur folgen, wenn unsere Gesellschaft sich selbst an diesen Vorstellungen orientiert."
 Gustav Heinemann

Dieser Artikel ist dem Umstand zu verdanken, dass gerade zwei Kollegen aus der Branche eine Hausdurchsuchung hatten. Ob diese nun vorbereitet waren oder nicht, soll der folgende Text, insbesondere für den Nachwuchs oder die Kollegen, die eine Durchsuchung noch nicht erleben durften, einen Überblick verschaffen, was bei einer Durchsuchung gestattet ist und was einen Übergriff des Staates in die unveräußerlichen Menschenrechte bedeutet.

Bitte beachten Sie, dass dieser Artikel nicht geschrieben wurde, um Straftaten zu begehen oder zu vertuschen, noch eine Rechtsberatung oder sonstige Rechtsdienstleistung ist. Keinesfalls sollen diese Handlungsempfehlungen eine anwaltliche Rechtsberatung ersetzen!

Da wir in einem Rechtstaat leben, bedeutet dies, das wir in einem Staat leben, in dem jeder Bürger einen Teil seiner Freiheit für seine Sicherheit aufgeben muß. Diese bekannte und gelebte Freiheit wird durch unsere Gesetze begrenzt und dafür erhalten wir Bürger ein großes Stück an Sicherheit, um die uns andere Menschen in anderen Ländern beneiden. Unser Leben und unser Besitztum wird durch die Gesetze des Staates garantiert damit wir Bürger weder einer staatlichen noch zivilen Willkür unterliegen. Das heißt, unser Leben wird durch „das Recht“ festgelegt und niemand, auch kein Staatsanwalt darf im Widerspruch zu unseren niedergeschriebenen und festgelegten Gesetzen handeln.

Dass dies nicht immer so ist, dürfte wohl jeder zweite oder dritte Bürger in unserem Land einmal in seinem Leben anders erfahren haben, denn nicht immer ist die Polizei oder auch der „Rechtsstaat“ mit seinen Erfüllungsgehilfen dein Freund und Helfer. Auch das beliebte Totschlagargument „wer nichts zu verbergen hat, der muß auch nichts fürchten“ trifft es in diesem Fall nicht, denn auch als unbescholtener Bürger kann man in die Mühlen der Justiz gelangen und dies bedeutet nicht selten die Vernichtung einer ganzen Existenz.

Zu einer Hausdurchsuchung kann es kommen, wenn der Richter in einem Ermittlungsverfahren einen Durchsuchungsbefehl stattgibt und unter Umständen eine Anzahl von Beweisen vorliegen, die diese Durchsuchung rechtfertigen. Dies ist der allgemeine Wissensstand des normalen Bürgers, doch mitnichten muß eine „gewisse Anzahl“ an Beweisen vorliegen, um das eindringen in Ihre Privatsphäre zu rechtfertigen. Tatsächlich ist es so, dass schon eine Notiz, eine Telefonnummer oder ein Gegenstand, der bei einer Person gefunden wird, der in Zusammenhang mit einer Straftat steht, um bei Ihnen einen polizeilichen Besuch zu garantieren. Zwingende oder schwer belastende Beweise sind überhaupt nicht notwendig, sondern am Ende muß die „Geschichte“ stimmen, die dem Richter vorgetragen wird, um so einen Befehl zu unterzeichnen.

Eine Hausdurchsuchung an sich ist natürlich eine Verletzung Ihres garantierten grundgesetzlichen Rechts auf Privatsphäre und diese ist im Grundgesetz verankert. Die Polizei darf auf keinen Fall nach Gutdünken Ihre Wohnung betreten (Ausnahme stellt die Gefahr im Verzug da). Wenn die Beamten dies tun würden, würden sie sich selbst des Hausfriedensbruchs strafbar machen. Dieser Eingriff in das Grundrecht darf somit nur durch den Richter erfolgen, der der Polizei die Befugnis gibt entsprechend spezifisch aufgezählte Räume zu betreten und nach Beweisen zu durchsuchen.

Die Hausdurchsuchung hat dann zum Ziel, Beweise oder Indizien für die Aufklärung einer Straftat und darauf eine eventuelle Anklage zu begründen. Somit ist die Durchsuchung zum einen eine reine Aufklärungsmaßnahme und hat nicht zum Ziel den Bürger einzuschüchtern, auch wenn dieses von dem Betroffenen sicherlich genau als das Gegenteil empfunden wird. Darum ist es wichtig in diesem Moment die Ruhe zu bewahren und der Anordnung der vorstelligen Polizei mit dem  Durchsuchungsbefehl nicht zuwider zu handeln, um nicht plötzlich mit gefesselten Händen und einem Knie im schmerzenden Rücken sich auf dem Hausflurboden wieder zu finden. Letzteres ist natürlich ein Extremfall aber durchaus schon vorgekommen und wer möchte schon ein weiteres Beispiel eines Extremfalls werden!?

Aber auch bei einem Durchsuchungsbefehl muß sich die Polizei, so unglaublich es klingen mag, an gewisse Uhrzeiten halten und darf nicht willkürlich Ihren gerechten, bürgerlichen Schlaf stören.

Eine Durchsuchung ist unzulässig in den Zeiten:
ab 21:00 Uhr bis 4:00 Uhr am Morgen im Monat 1. April bis 30 September 
und dann vom 1. Oktober bis 31 März ab 21:00 bis 6:00 Uhr am Morgen.

Das sollte für den ersten Anfang genügen, den Spannungsbogen wie es mit der bürgerlichen Pflichten und Ihren Rechten weitergeht, hoch zu halten – insbesondere, wenn diese sich mit der kommenden hoheitlichen Gewalt, die durchaus als eine solche verstanden werden darf, überschneiden werden.

Den zweiten Teil zu der Hausdurchsuchung finden Sie dann in der nächsten Woche auf unserem Blog und wenn Sie noch Fragen haben, wenden Sie sich gerne über uns an die folgende Webseite www.detektei-schuett.de

Freitag, 9. November 2012

Kindesrück-Entführung

Nur die Kinder wissen, wohin sie wollen. 
(Saint Exupery)

In unserem letzten Artikel haben wir ja bereits über Kindesentzug und deren Vorbeugemaßnahmen gesprochen und wie Detektive Ihnen in diesen Fällen helfen können.

Ist es aber bereits zu einem Kindesentzug bzw. zu einer Kindsentführung gekommen, dann steht das Elternteil meist allein da und die Mühlen der Justiz fangen langsam an zu mahlen.

Die Begriffe Kindesrückführung und Kindesrückentführung unterscheiden sich marginal durch die Abgrenzung zwischen “legal“ und “illegal“, wobei “illegal“ nicht zwangsläufig mit einer Straftat einhergeht.   

Von einer reinen Kindesrückführung spricht man im Zusammenhang mit einer “legalen“ Rückführung infolge von einem Kindesentzug oder einer Kindesentführung ins Ausland, welchem internationale Abkommen zur Kindesrückführung zugrunde liegen.

Hierzu zählen das Haager Abkommen , das Europäische Übereinkommen zum Kindesentzug. sowie die Brüssel II a-Verordnung. Durch Antragstellung wird hier von Amts wegen im Rahmen dieser Abkommen eine Kindesrückführung eingeleitet. Diese Prozedur ist langwierig und bedarf eines langen Atems der Beteiligten und ist meist für das Kind und dem verlassenen Elternteil eine traumatische Erfahrung.

Anders verhält sich dies bei einer Kindesrückentführung, bei denen Ihnen Spezialisten für diese Rückführungen behilflich sein können. Oft bieten Detekteien Ihre Dienste an aber nur eine Handvoll von Ihnen hat wirklich Erfahrung in diesen Dingen – besser sind dort Dienste, die sich auf solche Rückentführungen als Kernsegment spezialisiert haben.

Die rechtlichen Möglichkeiten bei einer Entführung in einen Nichtvertragsstaat der genannten Abkommen sind sehr beschränkt. Dies ergibt sich daraus, dass die Bundesrepublik Deutschland keine rechtlichen Möglichkeiten hat bei der Regierung des betroffenen Staates eine Herausgabe des Kindes zu verlangen. Somit bleibt Ihnen letztlich hierzu nur der Weg der “illegalen“ Kindesrückführung. Diese setzt voraus, dass das Kind deutscher Staatsbürger ist und das der in Deutschland lebende Elternteil über das alleinige Aufenthaltsbestimmungsrecht verfügt. Somit ist die Legalität einer Kindesrückentführung zwar nicht gewährleistet, bleibt in Deutschland und dem Schengener Raum jedoch straffrei, da der Tatbestand des Kindesentzug nach §235 StgB aufgrund des alleinigen Aufenthaltsbestimmungsrecht nicht erfüllt wird.

Sie bewegen sich somit innerhalb der Bundesrepublik Deutschland und dem Schengen Raum legal. Einzig das Land, aus welchen das Kind Rückentführt wurde sollte nicht mehr besucht werden. Ausnahme in Bezug auf eine Kindesrückentführung bleibt natürlich eine Rückführung aus einem Land, in welchem zuvor ein Rückführungsantrag nach dem Haager Abkommen gescheitert ist oder abgelehnt wurde. Das so eine Kindesrückentführung natürlich nicht günstig ist versteht sich von selbst, denn es folgen eine umfangreiche Recherche, damit der Ort des Kindes ermittelt werden kann, dann muß ein Team von Personen zusammengestellt werden, die diese Aufgabe und vor alledem Logistik leisten können und natürliche eine ausgiebige Planung und Umsetzung des Vorgehens im Ausland, damit alle wohlbehalten wieder nach Hause zurückkehren.

Eine gute erste Anlaufanschrift wäre die Internetseite www.kindesentzug24.com oder wenn Sie an uns noch Fragen haben folgen Sie bitte unserem Link:  www.detektei-schuett.de


Freitag, 2. November 2012

Vertrauen ist gut - Kontrolle ist besser!

Das deutsche Recht unterscheidet  zwischen den Begriff Kindesentführung, Kindesmitnahme und  Kindesentzug.

Die Kindesentführung stellt meistens eine Kindesmitnahme durch einen fremden Täter dar und ein Kindesentzug dagegen die Mitnahme des Kindes durch einen Elternteil und letzterem soll auch der Artikel gelten.

Auch juristisch stellen die verschiedenen Straftatbestände klare Unterschiede dar und werden von den hiesigen Gerichten anders bewertet. Der Hauptunterschied ist unter Anderem das Maß der unterschiedlichen Strafzumessung für die Täter oder Täterinnen, wobei eine Kindesentführung von einem fremden Täter stärker bestraft wird, als vom eigenen Elternteil.

Doch das juristische soll in diesem Artikel nicht das Thema sein, sondern der Kindesentzug bzw. Kindesmitnahme gilt fortan unser Hauptaugenmerk.

Ein Kindesentzug oder eine Kindesmitnahme ist zuerst einmal eine Sorgerechtsverletzung oder  eine Verletzung des Umgangsrechts. Dies trifft zu, wenn ein Elternteil, der nicht im Besitz der alleinigen elterlichen Sorge oder des Aufenthaltsbestimmungsrechtes ist, das gemeinsame Kind gegen den Willen des anderen Elternteils aus dessen Einflussbereich bringt und/oder den Umgang mit dem Kind verhindert. Irrelevant bleibt hierbei die Dauer des Kindesentzuges, so dass einige Minuten hierfür schon ausreichend sein können.

Es gibt diesbezüglich noch einige feine juristische Unterschiede, die im Einzelfall zu prüfen sind, insbesondere, wenn beide Elternteile sich das Sorgerecht teilen aber diese Ausnahmen sollen hier nicht im Detail besprochen werden.

Oft ist die gängige Praxis, das ein Elternteil ein Besuchsrecht oder Umgangsrecht erhält und das Kind über einen festgelegten Zeitraum mit zu sich nimmt und Zeit mit diesem verbringt.

In Lebensgemeinschaften unterschiedlicher Nationalität, jedoch nicht ausschließlich, wird genau dieser Zeitraum genutzt das Kind dem anderen Elternteil zu entziehen. Genau in diesem Zeitraum können Detektive Ihnen helfen und so schon im Vorwege so einen Kindesentzug verhindern.Wenn das Kind erst einmal in einem anderen Land ist, wird es sehr schwierig das Kind wieder zurück zu erhalten, doch noch bevor dieser Schaden angerichtet ist, sollten Sie bereits eingreifen.

Sollten Sie die konkrete Vermutung oder den begründeten Verdacht haben, dass Ihr Kind vom anderen Elternteil oder von dessen Bekannten oder Angehörigen ins Ausland entführt oder dort ohne Ihr Einverständnis zurückbehalten werden soll, nehmen Sie diese Anzeichen ernst und Handeln Sie sofort.

Zum einen können Sie sich bei einem Verein Rat holen, die mit diesen Phänomen bereits Erfahrung haben oder Sie setzen Detektive ein, die unauffällig das Kind überwachen und vorzeitig tätig werden können, bevor das schlimmste passiert. Natürlich gibt es keine hundertprozentige Sicherheit, die gab es noch nie aber wenn Sie jemanden haben der ein wachsames Auge auf Ihren Sohn oder die Tochter wirft, lässt es sich in diesem Fall viel ruhiger schlafen.

Da dieses Thema sehr umfangreich ist, wollen wir in einem nächsten Artikel über die Kindesrückführung sprechen, wobei wir hoffen wollen, das dieser Fall bei Ihnen niemals eintritt.

Sollten Sie noch Fragen zu diesem Thema haben, wenden Sie sich bitte an die www.detektei-schuett.de